Ganz ehrlich: Hast du schon einmal das Kleingedruckte einfach übersprungen? Eine aufgetauchte Meldung einfach weggeklickt? Irgendwelchen Bedingungen blind zugestimmt, weil der Vertragstext einfach zu lang zum Durchlesen ist? Auch wenn du damit sicherlich nicht alleine bist, solltest du deine Handlung in Zukunft besser überdenken – denn solche Vertragsbedingungen sind nicht ohne Grund vorhanden! Oftmals handelt es sich dabei um allgemeine Geschäftsbedingungen. Doch was genau sind eigentlich AGBs?

AGB – was ist das überhaupt?

Für Betreiber von Online-Shops sind AGBs verpflichtend, doch auch andere Websites besitzen sie oftmals. Hinter der Abkürzung AGB verstecken sich die allgemeinen Geschäftsbedingungen, also vorformulierte Bedingungen eines Vertrags. Diese stellt der Verwender vor Abschluss von Verträgen, wobei die andere Vertragspartei sie akzeptieren muss.

Durch die Vorgaben wird der Vertrag vereinfacht: Die Inhalte der AGBs sind durch gesetzliche Vorschriften festgelegt und orientieren sich an deren Regeln.

Somit erleichterst du dir als Inhaber eines Online-Shops den Aufwand und kannst unter Umständen Vorlagen verwenden, die für deine Branche üblich sind.

Was muss in den AGBs enthalten sein?

Keine Individualität, sondern allgemeine Regen für alle: AGBs müssen nicht an jeden Kunden neu angepasst werden, sondern sind für alle gültig. Darunter fallen oftmals Angaben wie:

  • Informationen zum Verwender
  • Bereich und Umfang der Anwendung
  • Vertragsgegenstand
  • Vorgaben an die Form
  • Fristen
  • Haftungsbeschränkung

Doch die Allgemeingültigkeit für deine Vertragspartner bedeutet nicht, dass du selbst auch einfach die AGBs anderer Unternehmer kopieren darfst! In erster Linie stimmen die Angaben der fremden AGBs wahrscheinlich nicht mit deinen überein – doch auch wenn du die Angaben austauschst, kannst du dir nicht sicher sein, ob deine Vorlage rechtssicher ist.

Zudem könntest du gegen gewisse Rechte des fremden Unternehmens verstoßen, indem du seine Formulare kopierst. Das kann im schlimmsten Fall sogar zu einer Abmahnung und zum Rechtsstreit führen. Ebenso sind Muster-AGBs nur bedingt anwendbar, da sie nicht immer genau auf dein Geschäftsmodell passen.

Um auf Nummer sicher zu gehen und dich rechtlich abzusichern, solltest du deine AGBs lieber professionell vom Rechtsanwalt anfertigen lassen.

Wann sind AGBs rechtlich wirksam?

Bei Vertragsschluss muss der Verbraucher allen Bestandteilen der ABG zustimmen. Sollten sich Aspekte ändern, müssen auch diese von allen Vertragsparteien akzeptiert werden – ansonsten zählt die Änderung als unwirksam. Die Bedingungen sind laut BGB nur dann rechtswirksam, wenn du deine Vertragspartner ausdrücklich auf sie hingewiesen hast. Sie müssen somit leicht erkennbar sein und nicht in kleinster Schrift auf einer schwer auffindbaren Seite stehen, sodass der Kunde sie leicht zur Kenntnis nehmen kann.

Sollten einzelne Randbedingungen verhandelt werden, die nicht auf jeden Vertragspartner zutreffen, so dürfen diese auch nicht in den AGBs stehen – sie sind ja nicht länger allgemein gültig.

Was sollte ich besonders beachten?

Um allgemeingültig zu wirken und konkret zu deinem Unternehmen zu passen, solltest du dir bei der Erstellung der AGBs ausreichend Zeit lassen. Vor allem, wenn es sich bei den Partnern um Endverbraucher handelt, die keine Unternehmer sind, ist eine gründliche Kontrolle des Inhalts wichtig.

Der gesetzlich zulässige Wortlaut der AGBs kann branchenabhängig variieren. Im Einzelfall müssen die Klauseln für dich sogar gesondert formuliert werden, um Fehler zu vermeiden.

Sei es der Vertrag im Verein, dem Stromanbieter oder dem klassischen Kaufvertrag: In allen Fällen spielen die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine besondere Rolle. Sie sind aufgrund des Verbraucherschutzes enorm wichtig:

  • Risiko wird nicht einfach auf Verbraucher übertragen
  • Vertragspartner kann über Inhalt mitbestimmen bzw. ihm widersprechen
  • Verbraucher können die genauen Vorschriften des jeweiligen Unternehmens erfahren (nicht direkt übertragbar innerhalb der Branche)

Das Recht der AGBs darf jedoch nicht auf Bereiche wie Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen übertragen werden, da diese individuell ausgehandelt werden müssen.

Formale Kriterien, aber auch Umfang oder Gestaltung sind gesetzlich nicht festgelegt. Solange die erforderlichen Vorgaben enthalten sind sowie die Bedingungen klar erkennbar sind und von beiden Parteien akzeptiert werden, gelten sie als rechtswirksam. Mit Hilfe des FastBill Tools behältst du deine Finanzen jederzeit im Überblick und kannst wichtige Kundeninformationen einsehen, um den Inhalt deiner allgemeinen Geschäftsbedingungen klar definieren zu können.

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Christian

Christian ist Mitgründer und Marketing Experte bei FastBill. Hier gibt er Tipps rund um Finanzen, Buchhaltung, Gründung und Unternehmenswachstum für Selbständige.

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